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«Netz aus Lügen»

von

Die Produktionsfirma Kugel und Niere hat einen achtteiligen Podcast für die Bundeszentrale für Politische Bildung hergestellt.

Der Podcast aus acht Teilen wurde von der Bundeszentrale für Politische Bildung 2022 veröffentlicht und behandelt das Thema der politischen Desinformation, also vorsätzliche manipulative Lügen und Verdrehungen, um Menschen zu beeinflussen, für oder gegen etwas Stellung zu beziehen, was sie sonst nicht täten. Produziert wird er von Kugel und Niere für die BPB.

Die Serie beginnt mit einem O-Ton zum Sturm auf das US-Capitol am 6. Januar 2021, als der ehemalige Präsident Trump seine fanatisierten Anhänger mit der Lüge einer "gestohlenen Wahl" aufforderte, zum Parlamentssitz zu gehen, und stellt diesen besonders folgenreichen Fall vor, um das Konzept der politischen Desinformation gegen Demokratien länderübergreifend zu beschreiben. In jeder Folge sollte die Wirkung von Desinformation in einem anderen Land vorgestellt werden. Folge eins leitet vom Sturm auf das Capitol über zu Ereignissen aus dem April 2021 in Deutschland, was naheliegend ist, da politische Desinformation uns in dieser Zeit hauptsächlich aus Russland zugemutet wird, den neuen Ost-West-Konflikt mit dem übergriffigen russischen Imperialismus. Der Titel 'Der Hack' hat noch nicht mit dem Kriegsausbruch zu tun, sondern handelt von einem Hackerangriff auf den E-Mail-Server des Bundestages und den Folgen - der Verwertung der gestohlenen Informationen daraus. Schließlich stand eine Bundestagswahl im September bevor und die sollte im russischen Sinne beeinflusst werden, ganz so, wie das schon bei Trumps Wahl 2016 (erfolgreich) geschehen war.

Die EU StratCom Taskforce erkannte, dass Deutschland zu einem Hauptaustragungsort von Desinfo-Kampagnen in der EU geworden war; die Schaffung der EU StratCom TF aus Anlass der Krim-Annektierung und den Folgen im Propagandabereich selbst wird kurz besprochen. Eine Gruppe 'Ghostwriter' gab über gehackte Journalistenaccounts im Baltikum falsche Pressemitteilungen heraus, die russischen Interessen dienten, versuchte alsdann, per Phishing die Konten von Parlamentsangehörigen von Bundestag und Landtagen zu übernehmen. In Polen war das bereits erfolgreich zum Zweck der Diskreditierung dortiger Politiker gelaufen. Die Methoden sind vielfältig, um eine Zielgesellschaft zu destabilisieren. Ein staatlicher Akteur benutzt diese nicht anders als militärische Mittel gegen einen als Feind angesehenen Teil der Welt, um ihn zu spalten und zu schädigen, wie der thüringische Verfassungsschutz-Leiter einschätzt. Ein Identitätsdiebstahl von Konten bedeutet, dass auch keine Korrekturen von fremdgesteuerten Veröffentlichungen möglich sind, wie das Beispiel eines Abgeordneten aus Wuppertal für Doxing bezeugt.

Die Folgen des Podcasts bauen aufeinander auf, weshalb die chronologische Anhörung empfohlen wird. Folge 2 'Die Briefwahl' beleuchtet Desinformation unter Inlandsakteuren, namentlich zum Thema der Diskreditierung der Briefwahl, als vermeintlichem Einfallstor für Wahlfälschung. 'Die Operation' gibt einen kurzen Rückblick in die Geschichte, denn staatliche Desinformation im großen Stil ist namentlich eine Entwicklung des KGB und seiner 'Aktiven Maßnahmen', die bis heute fortdauern.

Die letzte Podcastfolge 'Die Zeitenwende' geht wieder konkret auf den größten Akteur auf dem Gebiet der staatlich instrumentalisierten Desinformation ein, Russland, und den jüngsten Einsatzort, seinen Überfall auf die Ukraine. Ein Krieg, der auch im Informationsraum stattfindet und dort 'hybrider Krieg' genannt wird.


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