ABC wirft US-Medienaufsicht Verfassungsbruch vor

Der Konflikt zwischen ABC und der US-Medienaufsicht Federal Communications Commission spitzt sich weiter zu. ABC hat die von der FCC angeordneten Anträge zur Verlängerung der Sendelizenzen ihrer acht eigenen TV-Stationen zwar eingereicht, erklärte jedoch ausdrücklich, dies geschehe „unter Protest“. In den Unterlagen bezeichnet das Unternehmen die Anordnung als „rechtswidrig, willkürlich und verfassungswidrig“.

Auslöser des Streits ist eine ungewöhnliche Entscheidung der FCC unter ihrem Vorsitzenden Brendan Carr. Die Behörde hatte ABC im April dazu verpflichtet, die Lizenzen ihrer Sender deutlich früher als vorgesehen zur Überprüfung einzureichen. Die bisherigen Genehmigungen laufen teilweise noch bis 2028 beziehungsweise 2031. Nach Angaben von ABC habe die FCC seit mehr als 50 Jahren keine vergleichbare vorzeitige Verlängerungsprüfung angeordnet.

Offiziell begründet die Behörde den Schritt mit laufenden Untersuchungen zu möglichen Verstößen gegen Vorschriften zur Diskriminierung im Zusammenhang mit Diversitäts-, Gleichstellungs- und Inklusionsprogrammen (DEI) des Disney-Konzerns. ABC weist diese Begründung zurück und argumentiert, dass die FCC bereits seit 2025 über umfangreiche Unterlagen verfüge und alle notwendigen Ermittlungsinstrumente besitze. Die Sendergruppe vermutet stattdessen politische Motive hinter dem Vorgehen.

In den eingereichten Dokumenten macht ABC geltend, die Maßnahme stelle einen Eingriff in die Pressefreiheit dar und verstoße gegen den ersten Verfassungszusatz der Vereinigten Staaten. Die FCC wolle Sender dazu bringen, bei redaktionellen Entscheidungen mögliche staatliche Konsequenzen zu berücksichtigen. Das schade letztlich der Öffentlichkeit, argumentiert das Unternehmen.

Der Streit fällt in eine Phase zunehmender Spannungen zwischen der FCC und Disney. Zuletzt hatte die Behörde auch ein Verfahren rund um die Talkshow «The View» eingeleitet. Zudem steht ABC-Moderator Jimmy Kimmel regelmäßig im Fokus konservativer Kritik. Eine direkte Verbindung zwischen dessen Äußerungen und der Lizenzprüfung nennt ABC zwar nicht ausdrücklich, verweist jedoch darauf, dass die Anordnung kurz nach öffentlicher Kritik aus dem Umfeld von US-Präsident Donald Trump erfolgt sei.