Vermischtes

Streit um das Schmähgedicht: Böhmermanns Klage gegen Merkel wurde abgewiesen

von   |  3 Kommentare

«Neo Magazin Royale»-Moderator Jan Böhmermann hatte keinen Erfolg: Das Berliner Verwaltungsgericht lässt seine Klage gegen die Bundeskanzlerin nicht zu.

Drei Jahre ist es mittlerweile her, dass Jan Böhmermann im «Neo Magazin Royale» ein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgetragen hat. Die satirische Aktion war eine Antwort auf Erdogans klagefreudigen Umgang mit Satire, die sein politisches Handeln kritisiert, und war eingebettet in einen juristischen Exkurs: Böhmermann erläuterte in grafischen Details den Unterschied zwischen politischer Satire am Schaffen einer Person und stumpfer, persönlicher Beleidigung. Das «Neo Magazin Royale» sorgte damit für großen Wirbel, nicht zuletzt auch, weil das ZDF diese Showpassage aus der Mediathek entfernen ließ, Erdogan gerichtlich gegen sie vorging und Bundeskanzlerin Angela Merkel sie als "bewusst verletzend" bezeichnete.

Gegen Merkels Aussage versuchte Jan Böhmermann, nun vor Gericht zu ziehen. Doch das Berliner Verwaltungsgericht erklärte Böhmermanns Klage als unzulässig. Das Gericht erläutert diesen Beschluss damit, dass Böhmermanns Klage nur erhoben werden könnte, wenn eine Wiederholung der Äußerung Merkels drohen würde. Da das Kanzleramt bereits eine Erklärung veröffentlichte, die Beurteilung des Schmähgedichts nicht zu wiederholen, fehle es Böhmermanns Klage an Grundlage.

Böhmermanns Anwalt erachtete Merkels Äußerungen als "nicht hinzunehmende staatliche Vorverurteilung", wodurch sich die Bundesregierung "in die freie und unabhängige Rechtsprechung" eingemischt hätte. Böhmermann machte in den vergangenen Ausgaben seines Podcasts «fest und flauschig» obendrein Andeutungen, dass er es nicht nachvollziehen könne, dass Merkels Aussage nicht auf dem vollständigen Showausschnitt, sondern einer sinnentstellenden Kurzfassung basierte, die auf der 'Bild'-Onlinepräsenz veröffentlicht wurde. Böhmermanns jüngster Tweet dürfte Bände sprechen, was er von der Klageabweisung hält:




Böhmermanns Klage gegen Merkel wurde abgewiesen: Wie steht ihr zu diesem Entschluss?
Unverschämt, Böhmermann sollte klagen dürfen
Bin auf Böhmermanns Seite, aber eine Klage ist deplatziert
Bin überfragt
Ich finde: Böhmermann übertreibt

Kurz-URL: qmde.de/108686
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Es gibt 3 Kommentare zum Artikel
Familie Tschiep
16.04.2019 17:51 Uhr 1
Schmähgedicht ist eine Verkürzung des Beitrags, es blendet das Gespräch zwischen Böhmermann und seinem Sidekick aus, dieses Framing muss man beachten, wenn man den Beitrag richtig gewichten will.
Neo
17.04.2019 00:54 Uhr 2
Ja gut. Was willste da holen? Sie wird das so nicht mehr sagen, hat sich auch davon distanziert und natürlich hätte sie das auch so nicht äußern dürfen, auch wenn sie, wie viele anderen und trotz Kontext, trotzdem der Meinung ist.
Sid
17.04.2019 10:28 Uhr 3
Wie du im Artikel hoffentlich siehst, bin ich da bei dir. "Streit um das Schmähgedicht, das Merkel und große Teile der Öffentlichkeit vom zum Verständnis notwendigen Gespräch zwischen Moderator und Sidekick losgelöst haben: Böhmermanns Klage gegen Merkel wurde abgewiesen" war mir aber als Überschrift zu lang und letztlich ist die ganze Aktion ja mittlerweile in unserer Mediengesellschaft als "Böhmermanns Schmähgedicht" bekannt, daher fand ich, dass man (insbesondere mit dem Kontext, der im Artikel noch folgt) schon verstehen wird, worauf ich hinaus möchte. :wink:

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