US-Gericht kippt Trumps Zollpolitik

In der Nacht zum 29. Mai 2025 hat das US-Handelsgericht einen bedeutenden Teil der von dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump verhängten Importzölle für rechtswidrig erklärt. Die Richter kamen zu dem Schluss, dass Trump seine Befugnisse gemäß dem International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) überschritten habe, indem er unter dem Vorwand eines nationalen Notstands weitreichende Zölle auf Importe aus nahezu allen Ländern erhob. Diese Entscheidung stellt einen Rückschlag für Trumps protektionistische Handelspolitik dar und könnte weitreichende Auswirkungen auf die globale Film- und Fernsehindustrie haben.

Die von Trump angestrebten Zölle hätten auch die Unterhaltungsbranche in erheblichem Maße getroffen. Es wurde eine Besteuerung von Filmen und Serien geplant, die außerhalb der USA produziert wurden, selbst wenn es sich um US-amerikanische Produktionen handelte. Dies hätte zu einer signifikanten Steigerung der Kosten für internationale Dreharbeiten geführt und die globale Zusammenarbeit in der Filmproduktion erheblich erschwert. Dies betrifft insbesondere Streaming-Dienste wie Netflix und Disney+, die ein starkes Augenmerk auf internationale Inhalte legen. Es ist davon auszugehen, dass diese Anbieter mit höheren Kosten und einem reduzierten Angebot konfrontiert sein werden.

Die Aufhebung der Zölle wird von der internationalen Film- und Fernsehbranche als Erleichterung wahrgenommen. Für Filmproduktionen ist es nach wie vor lukrativ, im Ausland zu produzieren, und internationale Koproduktionen sind nach wie vor wirtschaftlich attraktiv. Diese Entwicklung ist insbesondere vor dem Hintergrund von signifikanter Relevanz, da ein substanzieller Anteil der Einnahmen von groß angelegten US-amerikanischen Produktionen aus dem Ausland generiert wird. So wurde beispielsweise durch die Auswertung der Daten von Disneys «Inside Out 2» festgestellt, dass 61,6 Prozent der Einnahmen des Films außerhalb der USA generiert wurden.

Trotz des vorliegenden Gerichtsurteils bleibt die zukünftige Entwicklung ungewiss. Die Trump-Administration plant, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen. Trump müsste den US-Kongress mitnehmen, um eine harte Zollpolitik fahren, sagten die Richter.