Sat.1 darf weiter auf «Planetopia» verzichten

Seit September 2014 verzichtet Sat.1 auf die Ausstrahlung der von Drittanbietern verwirklichten Sendungen «Planetopia» und «Weck up». Die Erlaubnis dazu wurde dem Privatsender durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz erteilt, welches in einem Verfahren urteilte, dass die für die Drittsendezeitverpflichtung bei Sat.1 zuständige rheinland-pfälzische Landesmedienanstalt LMK mehrere schwerwiegende Fehler begangen hätte.

Während Sat.1 sich mit dctp außergerichtlich geeinigt hat und deren Formate «News & Stories», «Spiegel TV Reportage» und «Focus TV Reportage» auf einem unprominenten Sendeplatz im Programm behielt, zog der Privatsender bei den Sendungen von News and Pictures den Stecker. Zumindest vorläufig, bis der Sender doch noch rechtlich dazu gedrängt werden sollte, sie zu zeigen.

Dieser Zeitpunkt liegt allerdings noch in weiter Ferne – sofern er denn je eintritt. Denn die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt hat die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz nun bestätigt. Die Zulassungsentscheidung der LMK wurde somit erneut als rechtswidrig aufgehoben. Die LMK, so die Urteilsbegründung, habe sich Fehler bei der Festlegung der Modalitäten für die Ausschreibung, bei der Festlegung der Auswahlkriterien und auch noch bei der abschließenden Erörterung mit Sat.1 zu Schulden kommen lassen.