Sat.1-Drittsendelizenzen: Medienanstalt strebt außergerichtliche Einigung an

Der Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein will Gutachter beauftragen, um den Streit bezüglich der Drittlizenz-Sendeplätze zu schlichten.

Der Streit um die Drittsendelizenzen, den Sat.1 seit mehreren Monaten führt, könnte bald durch eine außergerichtliche Einigung geschlichtet werden. Da die Landesmedien-Anstalt in Rheinland-Pfalz wiederholt die Drittlizenzen an Alexander Kluge und News und Pictures vergab und somit die Angebote von N24 sowie MetaProductions («Akte») ignorierte, erbat Sat.1 einen Wechsel zur Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH), dem vergangenen Monat stattgegeben wurde (mehr dazu). Unklar blieb dennoch, ob Sat.1 eine verfrühte, neue Vergabe der Drittsendelizenzen gestattet wird.

In der Süddeutschen Zeitung machte sich Thomas Fuchs, Direktor der MA HSH, am Dienstag jedoch für eine außergerichtliche Einigung dieses Streitfalls stark: „Ich werde noch diese Woche einen Gutachter beauftragen, um eine Gesprächsgrundlage zu haben, wie für solche Sendeplätze eine ausreichende Finanzierung aussehen kann.“

Er führt fort: „Wir haben aber durch die am Ende doch sehr klare Entscheidung der ZAK für den Lizenzwechsel nun ein gutes Fundament für Einigkeit.“ Der Eindruck der „Zerstrittenheit“ zwischen den Medienanstalten sei deswegen bloß eine „Momentaufnahme“. Den Vorwürfen, die MA HSH ergreife für Sat.1 Partei, widerspricht Fuchs vehement: „In der Tat hat Sat.1 gesagt, dass sie auch wegen der Streitigkeiten mit der LMK die neue Lizenz nicht mehr in Ludwigshafen beantragen werden. Ich habe allerdings nichts zugesagt, und es ist von Sat.1 auch nichts gefordert worden.“ Weiter erläutert er: „Die Lizenz bringt keine Vorteile für die MA HSH. Es ist heute egal, welche Medienanstalt die Lizenz für einen großen bundesweiten Sender führt.“

Deswegen, und auch um zukünftige Auseinandersetzungen bezüglich Drittsendelizenzen zu vermeiden, schlägt Fuchs in der Süddeutschen Zeitung vor, den Prozess der Lizenzvergabe grundlegend zu erneuen: „Ich kämpfe seit fast zwei Jahren vehement dafür, die bundesweiten Entscheidungsstrukturen der Medienaufsicht zu stärken und künftig auch die Drittsendezeiten zentral zu vergeben. Die Aufregung auf politischer Ebene über den Fall hat mich überrascht, aber in meinem Bestreben bestärkt.“