«Merkel unplugged»: Neue Fragen, vertraute Ausreden

Angela Merkel hat nicht alles geschafft. Die Digitalisierung zum Beispiel. „Ich hatte die Vorstellung, ich schaffe mehr und habe ich nicht hinbekommen“, sagt die frühere Bundeskanzlerin bei Deutschlandfunk Kultur. Das ist ein Eingeständnis. Nach 16 Jahren Regierungsverantwortung allerdings eines, bei dem die interessanten Fragen erst anfangen. Warum hat sie es nicht hinbekommen? Welche Prioritäten waren falsch? Und was würde sie heute anders machen? Bei «Merkel unplugged» bleibt es überwiegend beim ersten Satz.

Das neue Format bringt Merkel mit Schülerinnen und Schülern zusammen. Korbinian Frenzel moderiert, die Jugendlichen fragen nach Demokratie, Zukunftsängsten, Gleichberechtigung und politischen Entscheidungen. Das hat als Begegnung einen Wert. Wer als junger Mensch einer ehemaligen Bundeskanzlerin widersprechen kann, erlebt Politik unmittelbarer als im Unterricht. Für das Publikum stellt sich trotzdem eine andere Frage: Erfährt man etwas, das über die bekannte öffentliche Merkel hinausgeht?

Der Titel weckt zumindest diese Erwartung. „Unplugged“ klingt nach weniger Inszenierung, nach einer Persönlichkeit jenseits vertrauter Routinen. Tatsächlich bekommt man eine Merkel, die über Bockspringen spricht, Instagram kennt und geduldig erläutert, weshalb Demokratie anstrengend ist. Der Rahmen ist persönlicher. Die politische Selbsterklärung bleibt erstaunlich vertraut.

Ausführlich beschreibt Merkel den Wert des Kompromisses. Man müsse andere Meinungen anhören, sich verständigen und hinnehmen, dass niemand alles bekomme. „Und dieses Unglück muss man aushalten.“ Das stimmt. Nur sagt die Bereitschaft zum Kompromiss noch wenig über dessen Qualität aus. Auch ein sorgfältig ausgehandeltes Ergebnis kann unzureichend sein. Die Frage an eine langjährige Regierungschefin müsste deshalb lauten, wann das politisch Erreichbare zu wenig war – und weshalb sie sich damit zufriedengab.

Das Gespräch kommt dieser Frage durchaus nahe. Frenzel spricht an, ob während ihrer Regierungszeit wichtige Reformen unterblieben seien. Merkel antwortet zunächst mit einer Aufzählung der Krisen: Finanzkrise, Eurokrise, Fluchtbewegungen, Krim, Corona. Ihre Jahre seien keine „Spazierwege“ gewesen. Niemand müsste ihr ernsthaft widersprechen. Allerdings ist die Belastung einer Regierung noch keine Antwort auf die Frage nach ihren Versäumnissen. Auch in schwierigen Zeiten werden Prioritäten gesetzt. Gerade dann.

Merkel verweist auf die Rente mit 67. Frenzel erinnert an die Rente mit 63. Sie bestätigt das und nennt zusätzlich die Mütterrente. Hier wäre eine interessante Bilanz möglich gewesen: Welche Entscheidungen passen rückblickend zusammen? Welche haben Probleme verschoben, die nun die jungen Menschen vor ihr beschäftigen? Stattdessen geht es weiter zu den Dingen, die ihr nicht wie erhofft gelungen seien. Die Digitalisierung bleibt dabei eine Überschrift. Eine Erklärung des eigenen Scheiterns folgt nicht. Merkel hält sich nicht lange mit Fehlern auf, sondern verweist darauf, dass manche Entwicklungen damals noch nicht absehbar gewesen seien.

Bei der Verteidigung wird es konkreter. „Wir haben nicht genug für Verteidigung schnell genug ausgegeben“, sagt Merkel. Das ist mehr als eine unverbindliche Floskel. Doch unmittelbar danach kommt die Einschränkung: „Das hätte ich vielleicht noch gemacht, aber die SPD wollte nicht.“ Als Beispiel nennt sie die bewaffneten Drohnen, die mit den Sozialdemokraten nicht durchsetzbar gewesen seien. Eine Kanzlerin kann nicht einfach alles anordnen. Trotzdem fällt das Muster auf: Das Ergebnis war unzureichend, der eigene Wille ging eigentlich weiter, die politischen Verhältnisse erlaubten nicht mehr. Was man daraus über Merkels eigene Prioritäten oder Fehleinschätzungen erfährt, bleibt überschaubar. Die Selbstkritik benennt das Defizit. Die anschließende Erklärung begrenzt die persönliche Verantwortung.

Am deutlichsten wird das bei der Klimapolitik. Über den zunächst vereinbarten CO₂-Preis von 2019 sagt Merkel: „Und eigentlich war der lächerlich.“ Sie habe gewusst, dass sich Menschen, die es mit dem Klimaschutz ernst meinten, „fast veräppelt fühlen“. Das ist die bemerkenswerteste Passage des Gesprächs. Merkel beschreibt hier eine Entscheidung, deren Unzulänglichkeit ihr bereits damals bewusst gewesen sei. Sie erklärt, sie habe zunächst das Prinzip der Bepreisung verankern wollen. Die Wahl habe zwischen gar nichts und einem ersten Schritt bestanden. Auch das kann ein nachvollziehbares Argument sein. Aber es verlangt nach einer Nachfrage: Warum war nach so vielen Regierungsjahren nur dieser kleine Schritt möglich? Was hatte sie selbst dafür getan, größere Mehrheiten für mehr Klimaschutz zu schaffen? Merkel erläutert den Kompromiss. Wie es zu dieser engen Auswahl an Möglichkeiten kam, bleibt weitgehend ungeprüft.

Man sollte daraus keinen Vorwurf an die Schülerinnen und Schüler machen. Sie liefern einige der besten Momente. Ein Schüler stellt die bequeme Gegenüberstellung von vernünftiger Mitte und lauten Rändern infrage, indem er nach Friedrich Merz und dessen Aussagen über Migration fragt. Merkel antwortet: „Ich persönlich würde diese Sprache nicht verwenden.“ Sie erklärt, weshalb pauschale Aussagen Menschen ausgrenzen können. „Wir müssen immer vom einzelnen Menschen reden.“ Das ist klar und richtig, aber Merkel vermeidet erneut eine vertiefte Auseinandersetzung mit der politischen Verantwortung ihrer eigenen Partei.

Eine Schülerin wiederum lässt sich bei der Diskussion über Volksentscheide nicht mit einer ersten Erklärung abspeisen. Auf Merkels Frage „Überzeugt?“ antwortet sie: „Noch nicht ganz.“ Sie begründet, weshalb Abstimmungen über einzelne Sachfragen Menschen politisch einbinden könnten. Merkel hält mit den Schwierigkeiten widersprüchlicher Entscheidungen und ihrer Finanzierung dagegen. Auch hier lenkt die ehemalige Kanzlerin die Diskussion auf mögliche Folgeprobleme. Es entsteht tatsächlich ein Austausch, doch die grundsätzliche Frage nach mehr direkter Beteiligung gerät dabei in den Hintergrund.

Auch Merkels Abgrenzung gegenüber der AfD ist eindeutig. Ebenso ihre Forderung, Menschen auf der Flucht zunächst menschenwürdig zu behandeln. Diese Positionen muss man nicht kleinreden, um das Gespräch insgesamt wenig ergiebig zu finden. Eine Haltung kann richtig sein, ohne neu zu sein. Und eine Politikerin kann demokratische Grundsätze überzeugend vertreten, ohne ihre Regierungsbilanz überzeugend aufzuarbeiten. Doch nach der Grenzöffnung blieb Merkel eine überzeugende Antwort auf die strukturellen Probleme weitgehend schuldig. Weder wurden die Verwaltungsbehörden ausreichend gestärkt, noch wurden die Verfahren für Einbürgerungen und die Bearbeitung von Asylanträgen grundlegend vereinfacht. Die Frage, welchen Anteil ihre eigene Politik an diesen Versäumnissen hatte, bleibt unbeantwortet.

CDU und SPD sprachen viel über die Menschen, aber der Aufbau effektiver Strukturen wurde über Jahre verschlafen. Das trug auch dazu bei, dass die AfD die entstandene politische Lücke nutzen konnte. Welchen Anteil könnte die Politik ihrer eigenen Regierungsjahre an den Enttäuschungen haben, von denen Merkel spricht? Diese Verbindung stellt sie kaum her. Die ehemalige Kanzlerin beschreibt die Aufgaben der Gegenwart mit der Übersicht einer erfahrenen Beobachterin. Merkel saß nicht als Beobachterin bei einer überregionalen Tageszeitung, sondern steuerte das Deutschland-Schiff.

Die Gasabhängigkeit von Russland, Nord Stream, die schwarze Null oder die Bahninfrastruktur werden nicht aufgearbeitet. Lohnt sich die gute Stunde? Für die beteiligten Jugendlichen vermutlich. Als Einführung in Merkels Politikverständnis ebenfalls. Wer dagegen wissen möchte, ob sie ihre Kanzlerschaft inzwischen grundsätzlich anders bewertet, kann sich das Gespräch weitgehend sparen. „Ich dachte, ich schaffe mehr“ ist eine ehrliche Möglichkeit, auf politische Arbeit zurückzublicken. Für eine ernsthafte Bilanz von 16 Jahren Kanzlerschaft reicht dieser Satz allerdings nicht aus.