«Thunerts Thema»: Die Türkei vor der Zerreißprobe – Wechselstimmung im Würgegriff

Die politische und öffentliche Stimmung in der Türkei spitzt sich zu: Immer mehr Oppositionspolitiker, Bürgermeister und regierungskritische Stimmen geraten ins Visier der Justiz. Besonders im Fokus stand Ekrem İmamoğlu, der populäre Istanbuler Bürgermeister und aussichtsreiche Herausforderer von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der seit Monaten in Haft sitzt. Auch Protestbewegungen auf den Straßen werden mit harten Bandagen angegangen.

Darüber spricht Mario Thunert in einer neuen Ausgabe von «Thunerts Thema» mit Dr. Yaşar Aydın vom Centrum für angewandte Türkeistudien (CATS) der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin (Begleitbild rechts). Der Türkei-Experte analysiert die juristischen Verfahren gegen oppositionelle Politiker und erklärt, warum er kaum Chancen auf eine baldige Revision der Urteile sieht. Dabei geht es auch um die Frage, inwieweit die Justiz politisch instrumentalisiert wird und welche Rolle Untersuchungshaft als Druckmittel spielt.

Zugleich richtet sich der Blick auf die Kräfteverhältnisse vor den nächsten Präsidentschaftswahlen. Eine neue Oppositionspartei unter Führung von Özgür Özel könnte Erdoğan gefährlich werden – zumal die Opposition laut Aydın inzwischen auch Wählerinnen und Wähler aus konservativen und religiösen Milieus erreicht. Doch welche Chancen hat diese Bewegung, wenn ihre Führungspersonen juristisch unter Druck stehen und sich Teile der Opposition voneinander entfernen?

Eine zentrale Rolle spielt außerdem die Medienlandschaft der Türkei. Wie unabhängig können Journalistinnen und Journalisten noch arbeiten? Welche Bedeutung haben regierungsnahe Medien, mutmaßliche Troll-Netzwerke und Desinformation in sozialen Netzwerken wie TikTok und X? Aydın beschreibt ein Mediensystem, in dem regierungskritische Stimmen zwar weiterhin existieren, ihre Arbeit aber unter erheblichem finanziellen und juristischen Druck steht. Damit stellt sich nicht zuletzt die Frage, ob freie Berichterstattung und faire Wahlbedingungen in der Türkei künftig noch gewährleistet sein werden.

Hier gehts zum kostenlosen Download der Aydın-Folge.

Artikel von Yaşar Aydın zur Vertiefung:

https://www.swp-berlin.org/en/publication/tuerkische-aussenpolitik-nach-dem-nato-gipfel-in-ankara

https://www.swp-berlin.org/en/publication/industrie-und-lieferkettenpolitik-der-tuerkei

https://www.cicero.de/aussenpolitik/zehn-jahre-putschversuch-turkei