Söder will den Rundfunkbeitrag indexieren

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder äußerte sich gegenüber dem Spiegel über die Zukunft des Rundfunkbeitrags. Er schlägt vor, dass das bisherige Modell ersetzt werden soll. Statt zu fordern, dass der Rundfunkbeitrag ab 2021 deutlich erhöht werden soll, setzt er sich für eine „Budgetierung“ und eine „Indexierung“ des Beitrags ein.

Söder erläuterte, dass jede Rundfunkanstalt ein festes Budget zugewiesen werden soll, wie es bei Behörden und Unternehmen gängig ist. Mit diesem Betrag könnten diese dann frei entscheiden, was sie mit den Finanzmitteln anstellen. Zudem soll der monatliche Beitrag einer Indexierung unterliegen, sodass die Gebühr im Rahmen bleibt. „Die bisherige Anmeldelage der Sender würde eine Beitragssteigerung um zehn Prozent bedeuten. Dafür gibt es keine Mehrheit unter den Ländern“, so Söder.

Ferner soll der Beitrag automatisch in gleicher Höhe wie die Verbraucherpreise steigen und die Inflation ausgleichen, sagte Söder. Der Knackpunkt ist laut CSU-Politiker der Sockelbetrag, bei dem die Indexierung beginnen soll. „Daher sollte der Sockelbetrag, mit dem wir starten, unter 18 Euro liegen“, glaubt der CSU-Vorsitzende.

Außerdem ist sich Markus Söder sicher, dass eine Zusammenarbeit zwischen ARD und ZDF besser funktionieren könnte. „Man kann sich schon überlegen, wie man die Zusammenarbeit von ZDFinfo, ZDFneo, Tagesschau24, One, Phoenix und Alpha verbessern, Kosten einsparen und Synergieeffekte finden kann“, sagte Söder und verwies auf die Quoten: „Die jeweiligen Einschaltquoten belegen dies deutlich“.

Für die hohen Sportausgaben von ARD und ZDF fand er, was die privaten Sender freuen wird, klare Worte, wenngleich er Sport nicht völlig aus den öffentlich-rechtlichen Sendern verbannen möchte: „Es ist ein Unterschied, ob eine Fußballweltmeisterschaft oder irgendein Gruppenspiel der Champions League übertragen wird“.