Die ARD erwartet vom 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Lage bleibt, zeitgemäß und entwicklungsorientiert thematische Angebote im Internet anzubieten.
Die Diskussionen über einen ausführlichen Ausbau der Internetangebote von ARD und ZDF gehen weiter. Privatsender hatten sich über die kostenlose Mediathek des ZDF beklagt. „Wer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Internet auf die Wiedergabe seiner Fernseh- und Radiosendungen reduzieren will, legt Hand an die Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Medium und Faktor der öffentlichen Meinungsbildung.
Wer einen funktionierenden öffentlich-rechtlichen Rundfunk will, wer barrierefreien Informationszugang will, der darf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht gleichzeitig ins medientechnische Mittelalter zurückschicken“, sagte Fritz Raff am Mittwoch. Das Internet sei in der digitalen Medienwelt der Ausspielweg der Zukunft. „Es wird von immer mehr Menschen genutzt, hier müssen ARD und ZDF im Interesse der Gebührenzahler präsent sein, um ihren von der Verfassung vorgegebenen Auftrag erfüllen zu können,“ so der ARD-Vorsitzende.
Der ARD-Vorsitzende forderte die Politik auf, sicherzustellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht in seiner Entwicklung gehindert werde. Medienpolitik müsse vielmehr Freiräume zu einer angemessen und dem verfassungsrechtlichen Auftrag entsprechenden Entwicklung schaffen. Raff: "Das Internet gehört allen und nicht nur denen, die dort Milliardenbeträge umsetzen wollen. Gerade hier braucht die Gesellschaft auch Angebote, die nicht nur von Gewinninteressen bestimmt sind." In diesem Zusammenhang wies der ARD-Vorsitzende darauf hin, dass im europäischen Vergleich der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland in seinen Online-Auftritten am meisten reglementiert sei. "Diese Beschränkungen schwächen uns auch im europäischen Kontext", sagte Fritz Raff.
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