§ 1. Beschreibung des Dienstes
1. Der Onlinedienst Quotenmeter Plus ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der über das Internet genutzt werden kann. Der User kann die Seite ohne Werbung sehen und bekommt darüberhinaus Artikel vorab und mit mehr Informationen.
2. Der Zugriff ist ausschließlich auf eine Person (weiterhin Nutzer genannt) beschränkt und setzt den Abschluss eines Nutzervertrages nach den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus.
§ 2. Anmeldung
1. Mit der Anmeldung als Abonnent von Quotenmeter Plus entsteht ein Nutzungsvertrag mit der Quotenmeter GmbH, Friedenstraße 82a, 97276 Margetshöchheim.
2. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden.
3. Der Vertrag zwischen der Quotenmeter GmbH und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn der Nutzer seine Abo-Gebühr beglichen hat.
5. Das Anmeldeformular wird in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.
6. Die Kundendaten werden von der Quotenmeter GmbH gespeichert, nach Beendigung des Vertrages aber auf Wunsch des Kunden gelöscht.
§ 3. Kosten
1. Die Abonnementgebühr ist im Voraus zu entrichten und sofort fällig.
2. Die Gebühr beinhaltet die derzeit gesetzlich gültige Mehrwertsteuer.
3. Die Bezahlung wird über die Partner Paypal und ClickandBuy abgerechnet.
4. Das Abo dauert 30 Tage an und wird nicht automatisch verlängert. Der Kunde muss über diesen Zeitraum seinen Zugang zu Quotenmeter Plus selbst verlängern.
§ 4. Nutzungsbedingungen
1. Quotenmeter Plus steht dem Kunden uneingeschränkt zur Verfügung. Die Weitergabe und / oder Vervielfältigung an Dritte ist nicht gestattet. Sollte der Nutzer Inhalte oder Daten von Quotenmeter Plus unabhängig von dem Trägermedium und dem technischen Format gespeichert haben, so verpflichtet er sich ausdrücklich, diese Daten nach Beendigung des Abos vollständig zu löschen.
2. Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf Quotenmeter Plus. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
3. Die Quotenmeter GmbH behält sich vor, den Zugang zu Quotenmeter Plus zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von Inhalten an Dritte. In diesen Fällen bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch den Missbrauch entstehenden Schaden zu ersetzen.
§ 5. Urheberrecht
1. Eine über § 4 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Beiträge insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig und strafbar.
2. Die Nutzung von Quotenmeter Plus ist zu privaten und geschäftlichen Zwecken zulässig. Wenngleich die Weitergabe an Dritte ist untersagt ist, unabhängig von Zweck und Art.
3. Weitergehende Rechte, z.B. für eine Wiederveröffentlichung (Syndication) können bei der Quotenmeter GmbH gesondert erworben werden.
§ 6. Haftung
1. Die Quotenmeter GmbH ist bemüht, den Zugang zu Quotenmeter Plus 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Fehlern, Leistungsstörungen im Internet in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadenersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern, sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden.
2. Die Quotenmeter GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren.
Im Übrigen haftet die Quotenmeter GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Lieferung. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.
Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
Soweit eine Haftung der Quotenmeter GmbH ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 7. Datenschutz
Der Nutzername in Verbindung mit dem Passwort dient als Legitimation für Quotenmeter Plus der Quotenmeter GmbH. Das Passwort ist daher gut aufzubewahren und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Personenbezogene Daten, die von der Quotenmeter GmbH sowie der von ihr beauftragten Partnerfirmen im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der digitalen Serviceleistungen erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Die Quotenmeter GmbH verwendet die Daten des Nutzers nur nach der Maßgabe der
Datenschutzerklärung.
§ 8. Kündigung
Nach der Anmeldung zur Nutzung von Quotenmeter Plus besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald Quotenmeter Plus das erste Mal genutzt wird. Die Quotenmeter GmbH behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte erfolgt.
§ 9. Online-Service
Die Quotenmeter GmbH bietet neben der schriftlichen und fernmündlichen Beauftragung mit dem Online-Service die Möglichkeit, Bestellungen und Änderungen und Kundendaten auf elektronischem Wege vorzunehmen. Die Nutzungsberechtigung für den Online-Service gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Benutzername und das Passwort sind sicher durch den Nutzer aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Passwortes selbst verantwortlich und haftet für etwaige von ihm zu vertretenden Schäden im Falle des Missbrauchs. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zum Online-Service zu sperren, wenn durch das Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten erfolgt.
§ 10. Sonstiges
Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.